Betriebliche Auswirkungen der Corona-Pandemie - Hinweise und Tipps

Kaum ein Thema hält die Welt derzeit so sehr in Atem wie die Verbreitung des Coronavirus. Neben sehr vielen rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen geht es für alle Unternehmen auch um Gesundheitaspekte und entsprechende Schutzmaßnahmen.

Alle Menschen sollten Vorsichtsmaßnahmen gegen eine mögliche Infektion treffen. Auch Betriebsinhaber müssen ihre Mitarbeiter vor der Krankheit schützen und im Fall der Fälle weitere Maßnahmen treffen. Die wichtigsten Aspekte aus Sicht des Arbeitsschutzes haben wir zusammengestellt (Stand: 16. Februar 2021):

Die Bundesregierung hat entsprechend des Beschlusses von Bundeskanzlerin und Länder-Regierungschefs vom 19. Januar neue Corona-Bestimmungen im betrieblichen Umfeld erlassen. Mit der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt ab 27. Januar ergänzend zu den schon bestehenden Corona-Arbeitsschutzregeln:

  • Betriebsbedingte Zusammenkünfte, wie z.B. Besprechungen, sind auf das absolute betriebsnotwendige Maß zu beschränken. Wenn dies betriebsbedingt nicht möglich ist, sind alternative Schutzmaßnahmen (z.B. Tragen von Masken) erforderlich.
  • Die Arbeitgeber sind verpflichtet, bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Wenn zwingende betriebliche Gründe dem entgegensprechen, sind diese der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
  • Ein gleichzeitiger, nicht nur kurzzeitiger Aufenthalt von mehreren Personen in einem Raum, ist möglichst zu vermeiden. Ist dies betriebsbedingt nicht möglich, sind pro Personen in allen Räumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, mindestens zehn Quadratmeter vorzusehen oder alternative Schutzmaßnahmen (z.B. Tragen von Masken) erforderlich.
  • Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn sich in einem Raum mehr als eine Person pro zehn Quadratmetern länger aufhält, der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß, z.B. weil sehr laut gesprochen werden muss.
  • In Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden. Personenkontakte zwischen den einzelnen Arbeitsgruppen im Betriebsablauf sowie Änderungen dieser Einteilung sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Zeitversetztes Arbeiten ist zu ermöglichen, soweit die betrieblichen Gegebenheiten dies zulassen.


Montagen oder Kundendienste sind angesichts der Neuregelungen noch möglich. Allerdings sind die vorgenannten Bestimmungen sinngemäß anzuwenden. Das bedeutet u.a., dass bei gemeinsamen Dienstfahrten oder wenn es eng wird und der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, eine medizinische Gesichtsmaske oder eine FFP2-Maske Pflicht sind.

Die Bestimmungen der neuen Arbeitsschutzverordnung sind vorerst befristet bis 15. März 2021.

Es ist im Übrigen zweckmäßig, wenn Arbeitgeber zur Umsetzung der durch die Corona-ArbSchV vorgegebenen Handlungspflichten ein schlüssiges Konzept entwickeln, auf welche Art und Weise sie die neuen Vorgaben in ihren Betrieben umsetzen. Hierzu sollten die wesentlichen Umsetzungsmaßnahmen skizziert und schriftlich niedergelegt werden. Ein solches in Stichpunkten formuliertes Schriftstück ermöglicht es dem Arbeitgeber für den Fall, dass Arbeitsschutzbehörden Auskunft verlangen, kurzfristig und plausibel über die ergriffenen Schutzmaßnahmen zu informieren. Eine Checkliste und eine Vorlage für ein solches Konzept finden Sie unten zum Download.

 

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitsschutz „bei sich ändernden Gegebenheiten“ gemäß § 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anzupassen. In der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist daher die bestehende Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und ggfs. zu aktualisieren.

Da die Pandemie voraussichtlich noch länger andauern wird, ist damit zu rechnen, dass vermehrt Auftraggeber (z.B. Öffentliche Hand, gewerbliche Kunden) oder Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren (SiGeKo) auf größeren Baustellen die Vorlage einer entsprechenden Gefährdungsbeurteilung fordern werden. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Aufsichtsbehörden oder Berufsgenossenschaften – wenn auch nur in Einzelfällen – das Vorhandensein kontrollieren.
Davon unabhängig sollte die gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obligatorische Gefährdungsbeurteilung im unternehmerischen Eigeninteresse erfolgen. Einerseits um Risiken für alle Beschäftigten zu minimieren, und um andererseits für den Fall einer Covid-19-Erkrankung bei Mitarbeitern nachzuweisen, dass man seinen Arbeitgeberpflichten nachgekommen ist.
Im Portal finden Sie deswegen ab sofort in der Rubrik „Gefährdungsbeurteilungen“ unter „SARS-CoV-2-Virus (Corona)“ zwei Vorlagen, mit denen Sie die Arbeitsbedingungen innerbetrieblich sowie bei Auswärtstätigkeiten beurteilen können.

Zu den beiden Einzelthemen der Gefährdungsbeurteilung stehen Ihnen nach Erstellung wie üblich zwei passende Betriebsanweisungen zur Verfügung, eine für innerbetrieblichen Tätigkeiten und eine zweite für Auswärtstätigkeiten (Montage/Baustelle). Beide beinhalten zusätzlich Hygienetipps der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) sowie Hinweise zur Verwendung von Mund-Nase-Bedeckungen. Die Betriebsanweisungen sollten in Waschräumen/Waschstellen und möglichst auch in den Aufenthalts-/Pausenräumen ausgehängt und außerdem den Baustellenunterlagen beigefügt werden.

In der Rubrik „Unterweisungen“ lässt sich die Durchführung (anhand der Betriebsanweisung „Corona bei Auswärtstätigkeiten“ und „Corona innerbetrieblich“) auf die übliche Weise dokumentieren.

Unsere Vorlagen und Muster berücksichtigen den "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesarbeitsministeriums und die aktuellen Handlungshilfen der Berufsgenossenschaften. Das heißt, wer im Onlineportal die vorgenannten 3 Schritte erledigt hat, für den entfällt die Forderung von Bundesregierung und Bundesländern nach einem eigenständigen Hygienekonzept für jedes Unternehmen.

 

Mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 16. April 2020 einen bundesweit einheitlichen Mindeststandard für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit festgelegt. Unabhängig von den bereits eingespielten Schutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen wird damit ab sofort der konkrete Anforderungsrahmen für den Arbeitsschutz bestimmt. Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat dazu branchenspezifische Handlungshilfen herausgegeben und diese auf Basis der Empfehlungen des BMAS angepasst.
Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel in der Fassung vom 20. August 2020 konkretisiert die im Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.
Aufgrund der verschärften Pandemie-Lage hat das BMAS am 21. Januar 2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel verpflichtend verschärft. Die zusätzlichen Bestimmungen sind geregelt in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.
Das BMAS weist zudem darauf hin, dass das von der Bundesregierung und den Bundesländern geforderte eigenständige Hygienekonzept für jedes Unternehmen entfällt, wenn die im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard beschriebenen und in den branchenspezifischen Handlungshilfen konkretisierten Anforderungen erfüllt werden.

 

Über die allgemeinen Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und die Handlungshilfen der Berufsgenossenschaften hinausgehend sind im Tischler- und Schreinerhandwerk, im Glaserhandwerk sowie im Modell-, Formen und Werkzeugbau keine besonderen Vorkehrungen erforderlich.

Anders sieht es bei Beschäftigten aus, die berufsbedingt in Kontakt mit Infizierten oder dem Virus kommen können. Aufgrund des Übertragungsweges werden berufsbedingte Infektionsrisiken mit SARS-CoV-2 am ehesten bei Tätigkeiten mit infizierten Patienten in der Arztpraxis, im Krankenhaus oder bei deren Transport z.B. im Flugzeug oder im Krankenwagen gesehen. Weiterhin kann ein berufsbedingtes Infektionsrisiko in Laboratorien bestehen, in denen z.B. Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden.
Ähnliches gilt für Bestatter. Sie sollten die üblichen Vorkehrungen bei Infektionen zum Eigenschutz und zum Schutz Dritter einhalten. Siehe dazu die nachfolgende Frage unserer FAQs.

 

Nach derzeitigem Kenntnisstand ist von einer Infektiosität Verstorbener auszugehen, die mit SARS-CoV-2 infiziert sind. Auch Körperflüssigkeiten, insbesondere aus den Atemwegen, sind infektiös. Das gleiche gilt über den Zeitraum weniger Tage auch für Rückstände von Körperflüssigkeiten auf Kleidung, Haut und Umgebung der Verstorbenen. Schutzmaßnahmen für Bestatterinnen und Bestatter vor einer Gefährdung durch SARS-CoV-2 entsprechen denen luftübertragbarer Infektionserreger der Risikogruppe 3, zu denen auch die Erreger von Tuberkulose und mehrere Influenzaviren gehören. Weitere Auskunft zum Umgang mit Verstorbenen und SARS-CoV-2 als Infektionserreger der Risikogruppe 3 geben das Robert Koch-Institut (RKI) in seinen Empfehlungen zum Umgang mit COVID-19-Verstorbenen und branchenspezifisch die DGUV-Information 214-021 (vormals BGI 5026).

Handhabung an Covid-19 Verstorbenen
Der Bundesverband Deutscher Bestatter hat mit Unterstützung der BG Verkehr eine filmische Dokumentation erstellt, die detailliert Auskunft gibt zu den konkreten Maßnahmen, die während der Vorbereitung von an SARS-CoV-2 Verstorbenen auf die Bestattung zu beachten sind.

Detaillierte Empfehlungen für den Schutz der Beschäftigten mit weiteren Verlinkungen zu den Themen

  • Beratungsgespräche
  • Vorkehrungen in Geschäftsräumen
  • Arbeitsorganisatorischen Maßnahmen
  • Personen im Fahrzeug
  • Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen
  • Vorbereitung und Durchführung von Trauerfeiern

hat die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) auf ihrer Website zusammengestellt.

Hinsichtlich der Ausrichtung von Bestattungen und Trauerfeiern gelten die generellen Vorgaben der Bundesländer (sowie ggf. von Städten und Gemeinden). Diese müssen beachtet werden. Einen Überblick über die Ländervorgaben hat der Bundesverband Deutscher Bestatter e.V. zusammengestellt.

 

Auch bei Montagearbeiten bei Kunden oder auf Baustellen gelten die Hinweise aus unserer Betriebsanweisung (siehe unter „Welche Arbeitsschutzbestimmungen sind zu beachten?“) sowie die allgemeinen Hygieneempfehlungen (siehe „Welche Schutzmaßnahmen sind zu ergreifen?“).

Allerdings ist dringend zu empfehlen, sich vor der Anfahrt beim Auftraggeber zu vergewissern, dass vor Ort keine Quarantäne-Situation gegeben ist und weder Verdachtsfälle noch tatsächliche Infektionen mit dem Coronavirus bestehen. Die Unfallversicherungen (DGUV) raten dazu: Befinden sich am Arbeitsort Person in angeordneter häuslicher Isolierung, ist ein Arbeitseinsatz nur nach Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt und in begründeten Notfällen unter den vom Gesundheitsamt angeordneten Auflagen vertretbar.

Die gründliche Reinigung der Hände ist vor der Nahrungsaufnahme und nach dem Toilettengang zwingend und sollte auch vor dem Verlassen des Arbeitsortes nach Beendigung der Arbeiten vorgenommen werden. Deswegen sollte vorher geklärt werden, ob für die Mitarbeiter vor Ort ausreichend Gelegenheit zur Umsetzung der Hygieneempfehlungen besteht. Auch wenn in den meisten Fällen Seife und Handtücher vor Ort vorhanden sind, kann das Mitführen von sauberen Papierhandtüchern und Seife sinnvoll sein. Sollten keine Waschmöglichkeiten vorhanden sein, ist die Mitnahme von Händedesinfektionsmitteln eine Alternative.

Direkte Kundenkontakte sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Generell vorgeschrieben ist, dass bei Handwerksleistungen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden eingehalten werden muss. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (sog. Alltagsmasken) beim Kunden wird empfohlen, ersetzt aber nicht den Mindestabstand. Auf eine Gegenzeichnung von Dokumenten (z.B. Stundennachweise, Regieberichte durch den Auftraggeber) sollte verzichtet werden.

Für den Weg zum Kunden ist vorzugsweise der Individualverkehr zu nutzen, wenn möglich Einzelfahrten. Bei Sammelfahrten mit Firmenfahrzeugen sollte die Anzahl der Personen im Fahrzeug möglichst durch parallele Nutzung von Privatfahrzeugen reduziert werden. Bei gemeinsamen Dienstfahrten, z.B. zu oder von der Baustelle, gilt eine generelle Maskenpflicht. Nähere Information enthält die nachfolgende FAQ.

Eine direkte, enge Zusammenarbeit von Beschäftigten (möglichst Abstand von mindestens 1,5 Meter halten) sollte auch bei Montagen vermieden werden. In kleineren Räumen sollte sofern möglich die Arbeit so organisiert werden, dass möglichst nur eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter arbeitet. Wenn der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, müssen die Beschäftigten eine medizinische Gesichtsmaske oder eine FFP2-Atemschutzmaske tragen.
Empfohlen wird, die anwesenden Personen bei solchen Zusammenkünften mit Vor- und Familienname, vollständiger Anschrift und Telefonnummer zu erfassen (in Berlin ist das Pflicht). Diese Informationen sollten vier Wochen aufbewahrt werden.

Unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands müssen Masken grundsätzlich getragen werden

  • an Orten unter freiem Himmel, wenn damit zu rechnen ist, dass Mindestabstände nicht sichergestellt werden können (z.B. Einkaufs-/Fußgängerzonen, Wochenmärkte) und die zuständige Behörde eine entsprechende Anordnung getroffen hat
  • in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese auch Besuchern zugänglich sind.

Können die o.a. Handlungsempfehlungen/-vorgaben nicht eingehalten werden, ist dringend zu empfehlen, den Auftraggeber darüber zu informieren und ihm unverbindliche, neue Montage-/Liefertermine anzubieten. In kritischen Fällen schicken Sie zur Abwehr von Schadensersatzansprüchen und Kündigungsrechten des Auftraggebers eine Behinderungsanzeige.

Um Kunden vorab über die bei Montagen und Kundendiensten relevanten Regeln zu informieren, nutzen Sie bitte unsere Downloadvorlage.

 

Aufgrund der verschärften Pandemielage hat das Bundesarbeitsministerium am 20. Januar 2021 mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung die Bestimmungen u.a. zum Tragen von Masken verschärft. Danach sind medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Atemschutzmasken zu verwenden, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Dies dürfte bei gemeinsamen Dienstfahrten, z.B. zu oder von der Baustelle, in aller Regel der Fall sein und gilt für alle Fahrzeuginsassen.

In diesem Zusammenhang stellt das Bundesarbeitsministerium klar: Nach Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) falle in diesem Zusammenhang das Tragen einer Maske durch den Kraftfahrzeugführer nicht unter das "Verschleierungsverbot" der Straßenverkehrs-Ordnung.§ 23 Absatz 4 StVO verbietet die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, um bei Verkehrskontrollen ("Blitzerfoto") die Feststellbarkeit der Identität zu gewährleisten. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes kann, insbesondere in Kombination mit einer Sonnenbrille oder Kopfbedeckung, zwar wesentliche, zur Identitätsfeststellung erforderliche Gesichtsmerkmale verdecken.

Das BMVI hat mit den Kontrollbehörden der Länder aber verabredet, dass von einer Verfolgung als Ordnungswidrigkeit abgesehen werde. Die Polizeien der Länder seien entsprechend sensibilisiert, so zu verfahren, wenn der Mund- und Nasenschutz - wie derzeit - legitimen Zwecken (nämlich dem Gesundheitsschutz gegen das Sars-CoV-2-Virus) diene. Nur bei offensichtlicher Nutzung der Masken, um andere Ordnungswidrigkeiten zu begehen (z.B. Raser), werden weiterhin Bußgelder verhängt.

 

Ersthelfende müssen immer darauf achten, sich selbst zu schützen. Klassische Beispiele sind die Absicherung einer Unfallstelle oder das Anziehen von Einmalhandschuhe bei der Versorgung von Wunden. Diese Regel gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie.
Momentan sollten Ersthelfende aufgrund des Corona-Virus aber besonders auf Maßnahmen des Eigenschutzes achten, zum Beispiel falls verfügbar Atemschutzmaske und Schutzbrille tragen. Dazu gehört außerdem das Abstand halten, wenn es möglich ist. Auch das Einhalten der Husten- und Niesetikette und gründliches Händewaschen zählen dazu.

Die wichtigsten Fragen zum Thema Erste Hilfe im Betrieb im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Pandemie hat die DGUV in zwei Handlungshilfen zusammengestellt.

 

Generell können Infektionserkrankungen bei Schwangeren anders verlaufen als bei Nicht-Schwangeren. Speziell beim Coronavirus gibt es bisher aber keine Hinweise, dass Schwangere ein höheres Risiko für eine Erkrankung beziehungsweise für einen schwereren Verlauf haben als die Allgemeinbevölkerung. Auch unter dem Vorbehalt, dass die wissenschaftliche Erkenntnislage in vielen Fragen noch lückenhaft ist, sind derzeit grundsätzlich auch schwangere Frauen weiterhin zu beschäftigen.
Ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht für Schwangere, die einem vermehrten Personenkontakt ausgesetzt sind. Im Tischlerhandwerk dürfte dies in der Regel – anders als im Lebensmittel-Einzelhandel, in Drogeriemärkten, Bäckereien o.ä. – nicht der Fall sein. Sollte es dennoch solche Arbeitsplätze geben, kann das Infektionsrisiko auch nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen auf ein für Schwangere vertretbares Maß reduziert werden. Eine schwangere Mitarbeiterin kann daher in der derzeitigen Situation an diesen Arbeitsplätzen nicht mehr beschäftigt werden.

Von der aktuellen Pandemie-Lage unabhängig gilt: Der Arbeitgeber muss eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen vornehmen und hierbei auch die schwangerschaftsbedingten Risiken beurteilen. Die Gefährdungsbeurteilung benennt die möglichen Tätigkeiten und Bedingungen unter Beachtung der festgelegten Maßnahmen, die ein für Mutter und ihr ungeborenes Kind sicheres Arbeiten ermöglicht. Bei Einhaltung der Maßnahmen wird die Schwangere keinem höheren Lebensrisiko ausgesetzt als die Allgemeinbevölkerung.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist der Arbeitgeber darüber hinaus verpflichtet, das Krankheitsgeschehen und die Ausbreitung der Risikogebiete zu beobachten und das damit verbundene Risiko ggfs. immer wieder neu zu bewerten.

Bei einer nachgewiesenen Infektion einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters am Coronavirus am Arbeitsplatz ist ein Beschäftigungsverbot für die Schwangere bis zum 14. Tag nach dem Erkrankungsfall auszusprechen. Dies gilt ebenso, wenn im Arbeitsumfeld der Schwangeren bei einer Person ein ärztlich begründeter Verdacht einer Infektion abgeklärt wird/werden muss. Dies ist mit einer häuslichen oder stationären Quarantäne verbunden und in aller Regel mit Durchführung eines Tests. Bestätigt sich der Verdacht auf eine Infektion nicht, kann die Schwangere weiterbeschäftigt werden.

Die Regierungspräsidien von Baden-Württemberg haben eine Information zur Beschäftigung schwangerer Frauen hinsichtlich einer Ansteckung mit dem Coronavirus herausgegeben, die Sie hier als PDF downloaden können. Darüber hinaus haben der Berufsverband der Frauenärzte und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe ein FAQ-Papier zu spezifischen Risiken der COVID-19-Virusinfektion für Schwangere erstellt.

 

Die Arbeit im Homeoffice gewinnt – nicht zuletzt durch die SARS-CoV-2-Epidemie – immer mehr an Bedeutung. Das stellt Arbeitgeber und Beschäftigte vor die Herausforderung, die zeitweilige Arbeit im privaten Umfeld entsprechend des Arbeitsschutzgesetzes und des Arbeitszeitgesetzes zu gestalten. Fest eingerichtete Telearbeitsplätze werden in Handwerksbetrieben die Ausnahme sein. Wie sicheres und gesundes Arbeiten im Homeoffice dennoch gelingen kann, zeigen der Leitfaden und die Praxishilfe/Checkliste unten zum Download.

Formal wichtig: Wird für einen beschränkten Zeitraum Homeoffice empfohlen oder angeordnet, handelt es sich aus Arbeitsschutzsicht um mobile Arbeit. Sie ist abzugrenzen von der klassischen Form des Homeoffice, der Telearbeit. Unter mobiler Arbeit sind Tätigkeiten zu verstehen, die außerhalb der Arbeitsstätte unter Nutzung von stationären oder tragbaren Computern oder anderen Endgeräten stattfinden und nicht zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten fest vereinbart sind. Solche Tätigkeiten umfassen auch das kurzfristig angesetzte Arbeiten in der eigenen Wohnung. Bei der Möglichkeit, während der Corona-Krise für einen begrenzten Zeitraum im Homeoffice zu arbeiten, handelt es sich also – in der Regel – nicht um Telearbeit im Sinne der Arbeitsstättenverordnung, sondern um mobile Arbeit.
Für mobile Arbeit gelten die allgemeinen Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes und des Arbeitszeitgesetzes. Spezielle Regelungen wie bei der Telearbeit gibt es jedoch nicht. Das bedeutet u.a., dass keine gesonderte Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist und auch nicht alle Bestimmungen zur Gestaltung des Heimarbeitsplatzes zwingend einzuhalten sind.In Ausnahmesituationen, wie jetzt im Rahmen der Corona-Krise, kann mobiles Arbeiten auch über einen längeren Zeitraum durchgeführt werden.

Mit Inkrafttreten der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 27. Januar 2021 haben Arbeitgeber den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Sofern Arbeitgeber Beschäftigten ein Vertragsangebot für eine Tätigkeit in ihrer Wohnung unterbreiten, sollten sie sich bei Abgabe des Vertragsangebots zugleich bei den Beschäftigten erkundigen, ob sie nach ihrer Einschätzung in ihrer eigenen Wohnung ihre Tätigkeit ausüben können.
Im Falle einer Umsetzung empfiehlt es sich zur Vermeidung etwaiger Nachweisprobleme, die befristete Änderung des Arbeitsortes möglichst in Form einer schriftlichen, d.h. von beiden Vertragsparteien unterzeichneten Änderungsvereinbarung, abzuschließen bzw. die zuvor mündlich getroffene Vereinbarung schriftlich zu bestätigen.
Ein Muster für ein Homeoffice-Angebot sowie ein Beispiel für eine Änderungsvereinbarung finden Sie unten zum Download.

 

Grundsätzlich gilt: Ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ist ein Arbeitsunfall und steht damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist dabei nicht unbedingt der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht – das Bundessozialgericht spricht hier von der Handlungstendenz.
Das heißt zum Beispiel: Fällt eine Versicherte die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung überprüfen will, die sie für die dienstliche Kommunikation benötigt, wäre dieser Unfall versichert. Fällt sie hingegen die Treppe hinunter, weil sie eine private Paketsendung entgegennehmen will, wäre dies nicht versichert. Denn eigenwirtschaftliche - das heißt private - Tätigkeiten sind auch im Büro grundsätzlich nicht gesetzlich unfallversichert.
Die Abgrenzung zwischen versicherter und unversicherter Tätigkeit ist gerade im Homeoffice nicht ganz einfach. Es stellt sich zum Beispiel die Frage, welche Wege im Homeoffice versichert sind. Einige Urteile des Bundessozialgerichtes hat es dazu schon gegeben. So gelten die Wege zur Toilette oder zur Nahrungsaufnahme in der Küche als eigenwirtschaftliche Tätigkeiten und sind damit im Homeoffice nicht versichert.

 

Zur Aufrechterhaltung von Produktion und Montage sollte man sich auf einen längerfristigen Krisenmodus im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einstellen. Kurz- und mittelfristig wirksame Umstrukturierungen von Betriebsabläufen und Verhaltensweisen helfen handlungsfähig zu bleiben. Wir haben eine Auswahl von Maßnahmen aus Kollegenbetrieben zusammengetragen, die dazu beitragen können:

  • Alle Mitarbeiter auffordern sämtliche Sozialen Kontakte einzuschränken
  • Alle Mitarbeiter auffordern Verdachtsfälle oder Krankheitsfälle im privaten Umfeld zu melden (bis zur Klärung sofort nach Hause schicken)
  • Gruppenbildung mit Abstand kleiner 2 Meter untersagen
  • Pausen so organisieren, dass ein Mindestabstand zwischen den Beschäftigten (mindestens 1,5 Meter) eingehalten werden kann, z.B. durch

    • Pausenmöglichkeit im Freien,
    • Pausen einzeln am Arbeitsplatz oder in unterschiedlichen Räumen
    • versetzte Pausenzeiten

  • Büroarbeitsplätze stark vereinzeln (2 Mitarbeiter mit Abstand in einem Büro)
  • Schleuse für Warenannahme einrichten
  • Außendienstmitarbeiter und Lieferanten nur auf Rufweite empfangen
  • Dienstreisen unterlassen
  • Notwendige Besprechungen nur auf Rufweite
  • Homeoffice für Arbeitsvorbereitung/Planung einrichten (soweit möglich)
  • Resturlaub bzw. Überstunden/Zeitkonten abbauen
  • Teile des aktuellen Urlaubs abbauen
  • Arbeiten in Wechselschicht, um die Belegschaft und die Kontakte möglichst gering zu halten
  • Arbeiten im Zweischichtbetrieb, wobei die Überschneidungszeit möglichst nicht gegeben sein sollte
  • Desinfizieren aller Maschinen und Flächen zwischen den Schichten
  • Desinfektionsmittel bereitstellen
  • Einteilung der Mitarbeiter in kleinere Gruppen, wobei die Gruppen untereinander aber keinen direkten Kontakt haben, damit bei einem Verdachtsfall nicht sofort der ganze Betrieb geschlossen wird (nur die Gruppe in Quarantäne)
  • Mitarbeiter zur Unterbindung von sozialen Kontakten außerhalb der Familie und außerhalb der Arbeitszeit anhalten
  • Einrichtung von Anlieferschleusen und Absprache mit Lieferanten, damit die Auslieferungsfahrer nicht beim Abladen/Unterschreiben des Lieferscheins in persönlichen Kontakt mit den Mitarbeitern kommen
  • Regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion
  • Reinigungsteam zur Desinfektion bereitstellen
 

Hatte die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter nachweislich Kontakt zu einer infizierten Person oder war im Urlaub in einem Risikogebiet, so sollte sich die Person wegen der konkreten Infektionsgefahr vom Betrieb fernhalten. Aufgrund der konkreten Ansteckungsgefahr kann sie ihre Arbeitsleistung im Betrieb zum Schutz der übrigen Belegschaft nicht erbringen. Die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter hat zwar grundsätzlich nach §616 BGB einen Vergütungsanspruch für Ausfallzeiten, die überschaubar sind (i.d.R. fünf Arbeitstage). Ist der Tarifvertrag Bestandteil des Arbeitsvertrags, so wird dieser Vergütungsanspruch nach § 616 BGB jedoch durch eine abschließende Liste der bezahlten Freistellungen eingeschränkt und erfolgt damit unbezahlt (Manteltarifvertrag für das Tischlerhandwerk Nordwest: Ziffer 44.).

Ist der Verdacht eher unkonkret, so besteht bei einem vorsorglichen Fernbleiben des Arbeitnehmers kein Anspruch auf bezahlte Freistellung nach § 616 BGB. Man sollte daher erst einmal Überstunden abbauen lassen oder die Möglichkeit des Home-Office prüfen. Stellt der Betrieb den Arbeitnehmer bei unkonkretem Verdacht von sich aus vorsorglich frei, dürfte allerdings die Vergütungspflicht greifen, die auch nicht durch die Tarifvertragsregeln ausgeschlossen sind.

Weitere organisatorische und hygienische Empfehlungen für den Fall, dass ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin sich mit dem Corona-Virus infiziert hat oder der begründete Verdacht auf eine Infektion besteht, geben die Berufsgenossenschaften hier.
Zusammengefasst werden die empfohlenen Maßnahmen im bereitgestellten Flyer.

 

Links mit weiterführenden Informationen
Unter folgenden Links erhalten Sie weitergehende Informationen zu allen Gesundheitsfragen rund um das Coronavirus SARS-CoV-2:

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