Betriebliche Auswirkungen der Corona-Pandemie - Hinweise und Tipps

Kaum ein Thema hält die Welt derzeit so sehr in Atem wie die Verbreitung des Coronavirus. Neben Fragen rund um die Gesundheit und entsprechende Schutzmaßnahmen geht es für Unternehmen auch um (arbeits)rechtliche Aspekte.

Auftragsstornierungen, Materialengpässe, Kurzarbeit – sowohl Politik als auch Verbände arbeiten Hand in Hand, um den gröbsten Schaden für die Wirtschaft abzuwenden. Deutschland verfügt dabei wie kaum ein anderes Land in der Welt über Strukturen und Vorsorgeeinrichtungen, um einer solchen absoluten Ausnahmesituation zu begegnen. "Kein gesundes Unternehmen sollte wegen Corona in die Insolvenz gehen, kein Arbeitsplatz sollte verloren gehen. Wir spannen daher ein umfassendes Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Ein zentrales Instrument bilden umfassende Liquiditätshilfen und Expressbürgschaften für Unternehmen", mit diesen Worten kündigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Mitte März die wirtschaftlichen Sofortmaßnahmen der Bundesregierung an.

Arbeits- und Gesundheitsschutz
Alle Menschen sollten Vorsichtsmaßnahmen gegen eine mögliche Infektion treffen. Auch Betriebsinhaber müssen ihre Mitarbeiter vor der Krankheit schützen und im Fall der Fälle weitere Maßnahmen treffen. Die wichtigsten Aspekte aus Sicht des Arbeitsschutzes haben wir zusammengestellt (Stand: 3. April 2020):

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitsschutz „bei sich ändernden Gegebenheiten“ gemäß § 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anzupassen. In der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus wäre daher die bestehende Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen und ggfs. zu aktualisieren.
Im Tischler- und Schreinerhandwerk sowie im Modell-, Formen- und Werkzeugbau sind allerdings die notwendigen Schutzmaßnahmen allgemeingültig und -verbindlich. Im SIAM-Onlineportal haben wir deswegen darauf verzichtet eine eigenständige Vorlage bereitzustellen. Für den betrieblichen Alltag von größerer praktischer Bedeutung ist, dass eine geeignete Betriebsanweisung zum Einsatz kommt. Online ist jedem betrieblichen Account standardmäßig eine entsprechende Betriebsanweisung zugeordnet worden, die für alle Beschäftigten des Unternehmens maßgeblich ist.

Sie finden die Betriebsanweisung inkl. der Hygienetipps der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) nach der Anmeldung im SIAM-Portal in der Rubrik „Meine Betriebsanweisungen“ unter der Kurzbezeichnung „COVID19“. Die Betriebsanweisung sollte in Waschräumen/Waschstellen und möglichst auch in den Aufenthalts-/Pausenräumen ausgehängt und außerdem den Baustellenunterlagen beigefügt werden.
Gleichzeitig wurde in Ihrem Onlineportal allen Mitarbeitern eine Unterweisung zum Thema „Coronavirus Disease 2019 (Covid-19)“ zugewiesen. In der Rubrik „Unterweisungen“ lässt sich die Durchführung (anhand der Betriebsanweisung) auf die übliche Weise dokumentieren.

 

Um das Infektionsrisiko gering zu halten, werden für das Coronavirus dieselben Hygienemaßnahmen empfohlen, die auch bei einer gewöhnlichen Influenza gelten. Hierzu gehören insbesondere:

  • richtiges und regelmäßiges Händewaschen (mindestens 20 Sekunden) mit Wasser und Seife
  • Abstand von Personen halten (mindestens 1,5 Meter), Berührungen vermeiden
  • eine Husten-/Niesetikette (in Ellenbogen husten/niesen oder in ein Papiertaschentuch, das schnellstmöglich entsorgt wird)
  • Händeschütteln vermeiden
  • Hände weg von Gesicht und Schleimhäuten (Mund, Nase, Augen)
  • Unterweisung zu grundlegenden Hygieneregeln
  • Personalwechsel innerhalb der Teams möglichst vermeiden, um zusätzliche persönliche Kontakte zu umgehen
  • alle Arbeitsbereiche regelmäßig lüften
  • vermehrt die Kommunikation per Telefon, E-Mail, Chats, etc. nutzen
  • Vermeidung öffentlicher Verkehrsmittel auf dem Weg zur und von der Arbeit
  • Beschäftigte, die Atemwegsinfektionen oder Fieber zeigen, sollten der Arbeit fernbleiben
 

Über die allgemeinen Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hinausgehend sind im Tischler- und Schreinerhandwerk keine besonderen Vorkehrungen erforderlich. Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegserkrankungen schützen eine gute Handhygiene, Husten- und Nies-Etikette sowie Abstandhalten auch vor einer Übertragung des neuen Coronavirus. Siehe auch vorherige Frage unserer FAQs.

Anders sieht es bei Beschäftigten aus, die berufsbedingt in Kontakt mit Infizierten oder dem Virus kommen können. Aufgrund des Übertragungsweges werden berufsbedingte Infektionsrisiken mit SARS-CoV-2 am ehesten bei Tätigkeiten mit infizierten Patienten in der Arztpraxis, im Krankenhaus oder bei deren Transport z.B. im Flugzeug oder im Krankenwagen gesehen. Weiterhin kann ein berufsbedingtes Infektionsrisiko in Laboratorien bestehen, in denen z.B. Verdachtsproben auf Erreger untersucht werden.
Ähnliches gilt für Bestatter. Sie sollten die üblichen Vorkehrungen bei Infektionen zum Eigenschutz und zum Schutz Dritter einhalten. Siehe dazu die nachfolgende Frage unserer FAQs.

 

Für Bestatter gibt es im Hinblick auf das Coronavirus Sars-CoV-2 einige Besonderheiten zu beachten. Es geht dabei um den richtigen Umgang mit Verstorbenen, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatten. Im Gegensatz zum herkömmlichen Grippevirus überlebt das Coronavirus bis zu 9 Tagen auf Flächen. Bestatter sollten daher besondere Vorkehrungen zum Eigenschutz und zum Schutz Dritter einhalten, wenn Sie mit einem an COVID-19 Verstorbenen umgehen. Der Verstorbene wird als infektiös geführt. Der Umgang entspricht dem üblichen Verfahren, die auch bei anderen als infektiös klassifizierten Verstorbenen (Creutzfeldt-Jakob-Krankheit, HIV, etc.) angewandt werden. Dazu gehören Mund-Nasen-Schutz (MNS), Einweg-Infektionsschutz-Handschuhe und ein Schutzkittel.
Das Robert Koch Institut ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und hat eine spezielle Internetseite zum neuartigen Coronavirus eingerichtet. Diese wird regelmäßig aktualisiert und sollte von Bestattern immer beachtet werden. Für Bestatter gelten auch die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, insbesondere im Hinblick auf Basishygiene und Händehygiene.

Im Umgang mit Personen, die an einer meldepflichtigen Krankheit verstorben sind, kommen unterschiedliche Vorschriften zur Geltung. Sie sind in Teilen auch föderal geregelt. Die Bestattungsgesetze der Länder haben unterschiedliche Regelungen was z.B. spätere Öffnen des Sargs betrifft. Daher sollten sich Bestatter bei Unklarheiten immer mit ihrem örtlichen Gesundheitsamt bzw. den zuständigen Behörden abstimmen. Die weitestgehenden Regelungen enthält das saarländsche Bestattungsgesetz.

 

Auch bei Montagearbeiten bei Kunden oder auf Baustellen gelten die Hinweise aus unserer Betriebsanweisung (siehe unter „Welche Arbeitsschutzbestimmungen sind zu beachten?“) sowie die allgemeinen Hygieneempfehlungen (siehe „Welche Schutzmaßnahmen sind zu ergreifen?“).

Allerdings ist dringend zu empfehlen, sich vor der Anfahrt beim Auftraggeber zu vergewissern, dass vor Ort keine Quarantäne-Situation gegeben ist und weder Verdachtsfälle noch tatsächliche Infektionen mit dem Coronavirus bestehen. Die Unfallversicherungen (DGUV) raten dazu: Befinden sich am Arbeitsort Person in angeordneter häuslicher Isolierung, ist ein Arbeitseinsatz nur nach Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt und in begründeten Notfällen unter den vom Gesundheitsamt angeordneten Auflagen vertretbar.

Die gründliche Reinigung der Hände ist vor der Nahrungsaufnahme und nach dem Toilettengang zwingend und sollte auch vor dem Verlassen des Arbeitsortes nach Beendigung der Arbeiten vorgenommen werden. Deswegen sollte vorher geklärt werden, ob für die Mitarbeiter vor Ort ausreichend Gelegenheit zur Umsetzung der Hygieneempfehlungen besteht. Auch wenn in den meisten Fällen Seife und Handtücher vor Ort vorhanden sind, kann das Mitführen von sauberen Papierhandtüchern und Seife sinnvoll sein. Sollten keine Waschmöglichkeiten vorhanden sein, ist die Mitnahme von Händedesinfektionsmitteln eine Alternative.

Direkte Kundenkontakte sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Generell vorgeschrieben ist, dass bei Handwerksleistungen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden eingehalten werden muss. Auf eine Gegenzeichnung von Dokumenten (z.B. Stundennachweise, Regieberichte durch den Auftraggeber) sollte verzichtet werden.
Für den Weg zum Kunden ist vorzugsweise der Individualverkehr zu nutzen, wenn möglich Einzelfahrten. Bei Sammelfahrten mit Firmenfahrzeugen sollte die Anzahl der Personen im Fahrzeug möglichst durch parallele Nutzung von Privatfahrzeugen reduziert werden. Sollte der Mindestabstand für längere Zeit (10-15 Minuten) nicht eingehalten werden können, sollten Mundschutz und Handschuhe getragen werden.
Eine direkte, enge Zusammenarbeit von Beschäftigten (möglichst Abstand von mindestens 1,5 Meter halten) sollte auch bei Montagen vermieden werden. In kleineren Räumen sollte sofern möglich die Arbeit so organisiert werden, dass möglichst nur eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter arbeitet.

Empfohlen wird, die anwesenden Personen bei solchen Zusammenkünften mit Vor- und Familienname, vollständiger Anschrift und Telefonnummer zu erfassen (in Berlin ist das Pflicht). Diese Informationen sollten vier Wochen aufbewahrt werden.

Können die o.a. Handlungsempfehlungen/-vorgaben nicht eingehalten werden, ist dringend zu empfehlen, den Auftraggeber darüber zu informieren und ihm unverbindliche, neue Montage-/Liefertermine anzubieten. In kritischen Fällen schicken Sie zur Abwehr von Schadensersatzansprüchen und Kündigungsrechten des Auftraggebers eine Behinderungsanzeige.

 

Nach dem jetzigen Erkenntnisstand haben Schwangere kein höheres Risiko als die Allgemeinbevölkerung, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Deswegen sind derzeit grundsätzlich auch schwangere Frauen weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet. Allerdings können Ärzte bei einer nachgewiesenen Infektion anderer Beschäftigten in der Betriebsabteilung bzw. am Arbeitsplatz mit dem Coronavirus ein Beschäftigungsverbot bis zum 14. Tag nach dem Erkrankungsfall aussprechen.
Die Regierungspräsidien von Baden-Württemberg haben eine Information zur Beschäftigung schwangerer Frauen hinsichtlich einer Ansteckung mit dem Coronavirus herausgegeben, die Sie hier als PDF downloaden können. Darüber hinaus haben der Berufsverband der Frauenärzte und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe ein FAQ-Papier zu spezifischen Risiken der COVID-19-Virusinfektion für Schwangere erstellt.

 

Die aktuellen Entwicklungen haben für viele Unternehmen besondere finanzielle Auswirkungen. In dieser Situation bieten Berufsgenossenschaften wie BG Bau und die BGHM Entlastung an, indem sie die Stundung oder Ratenzahlung von Beiträgen erleichtern. Jedes Jahr erhalten die Mitgliedsunternehmen in der letzten Aprilwoche den Beitragsbescheid zur Zahlung der Umlagebeiträge für die gesetzlichen Unfallversicherung. Der Beitrag bezieht sich stets auf das vorausgegangene Jahr. Die Fälligkeit fällt dieses Jahr auf den 15. Mai 2020 und damit in eine durch die Auswirkungen des Coronavirus angespannte und wirtschaftlich belastende Zeit.
Wer als Unternehmer wirtschaftlich direkt oder indirekt betroffen ist, etwa durch Erkrankung und Quarantäne oder aufgrund massiver Geschäftseinbußen und dadurch in Zahlungsschwierigkeiten gerät und Liquiditätsprobleme bekommt, hat die Möglichkeit, schnell und unbürokratisch eine Zahlungserleichterung im Rahmen einer Stundung oder einer Ratenzahlung zu beantragen. Zur Beantragung stellt die BGHM ein entsprechendes Antragsformular zum Download bereit.
Die Ansprechpersonen der BGHM-Hauptabteilung Beitrag und Finanzen stehen Ihnen in dieser besonderen Situation gerne beratend zur Seite. Betroffene Betriebe erreichen die BGHM unter der Servicehotline 0800 – 999 00 801 oder per E-Mail service@bghm.de.

» Nähere Informationen zur Vorgehensweise der BG Bau

 

Aus Infektionsschutzgründen planen viele Unternehmen derzeit, Beschäftigte ins Homeoffice zu schicken, oder haben dies bereits getan. Nicht überall wird es jedoch fest eingerichtete Telearbeitsplätze geben. Wenn vorhanden, ist das heimische Arbeitszimmer mit Schreibtisch und Bürostuhl der beste Platz zum Arbeiten. Aber auch wenn der heimische Küchentisch als Lösung herhalten muss, können Beschäftigte die Heimarbeit sicher und entspannt gestalten.

»  Tipps der Berufsgenossenschaften zur Heimarbeit

»  Tipps zum Homeoffice mit Kindern

Formal wichtig: Wird für einen beschränkten Zeitraum Homeoffice empfohlen oder angeordnet, handelt es sich aus Arbeitsschutzsicht um mobile Arbeit. Sie ist abzugrenzen von der klassischen Form des Homeoffice, der Telearbeit. Unter mobiler Arbeit sind Tätigkeiten zu verstehen, die außerhalb der Arbeitsstätte unter Nutzung von stationären oder tragbaren Computern oder anderen Endgeräten stattfinden und nicht zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten fest vereinbart sind. Solche Tätigkeiten umfassen auch das kurzfristig angesetzte Arbeiten in der eigenen Wohnung. Bei der Möglichkeit, während der Corona-Krise für einen begrenzten Zeitraum im Homeoffice zu arbeiten, handelt es sich also – in der Regel – nicht um Telearbeit im Sinne der Arbeitsstättenverordnung, sondern um mobile Arbeit.
Für mobile Arbeit gelten die allgemeinen Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes und des Arbeitszeitgesetzes. Spezielle Regelungen wie bei der Telearbeit gibt es jedoch nicht. Das bedeutet u.a., dass keine gesonderte Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist und auch nicht alle Bestimmungen zur Gestaltung des Heimarbeitsplatzes zwingend einzuhalten sind.In Ausnahmesituationen, wie jetzt im Rahmen der Corona-Krise, kann mobiles Arbeiten auch über einen längeren Zeitraum durchgeführt werden.

 

Grundsätzlich gilt: Ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ist ein Arbeitsunfall und steht damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist dabei nicht unbedingt der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht – das Bundessozialgericht spricht hier von der Handlungstendenz.
Das heißt zum Beispiel: Fällt eine Versicherte die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung überprüfen will, die sie für die dienstliche Kommunikation benötigt, wäre dieser Unfall versichert. Fällt sie hingegen die Treppe hinunter, weil sie eine private Paketsendung entgegennehmen will, wäre dies nicht versichert. Denn eigenwirtschaftliche - das heißt private - Tätigkeiten sind auch im Büro grundsätzlich nicht gesetzlich unfallversichert.
Die Abgrenzung zwischen versicherter und unversicherter Tätigkeit ist gerade im Homeoffice nicht ganz einfach. Es stellt sich zum Beispiel die Frage, welche Wege im Homeoffice versichert sind. Einige Urteile des Bundessozialgerichtes hat es dazu schon gegeben. So gelten die Wege zur Toilette oder zur Nahrungsaufnahme in der Küche als eigenwirtschaftliche Tätigkeiten und sind damit im Homeoffice nicht versichert.

 

Zur Aufrechterhaltung von Produktion und Montage sollte man sich auf einen längerfristigen Krisenmodus im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einstellen. Kurz- und mittelfristig wirksame Umstrukturierungen von Betriebsabläufen und Verhaltensweisen helfen handlungsfähig zu bleiben. Wir haben eine Auswahl von Maßnahmen aus Kollegenbetrieben zusammengetragen, die dazu beitragen können:

  • Alle Mitarbeiter auffordern sämtliche Sozialen Kontakte einzuschränken
  • Alle Mitarbeiter auffordern Verdachtsfälle oder Krankheitsfälle im privaten Umfeld zu melden (bis zur Klärung sofort nach Hause schicken)
  • Gruppenbildung mit Abstand kleiner 2 Meter untersagen
  • Pausen so organisieren, dass ein Mindestabstand zwischen den Beschäftigten (mindestens 1,5 Meter) eingehalten werden kann, z.B. durch

    • Pausenmöglichkeit im Freien,
    • Pausen einzeln am Arbeitsplatz oder in unterschiedlichen Räumen
    • versetzte Pausenzeiten

  • Büroarbeitsplätze stark vereinzeln (2 Mitarbeiter mit Abstand in einem Büro)
  • Schleuse für Warenannahme einrichten
  • Außendienstmitarbeiter und Lieferanten nur auf Rufweite empfangen
  • Dienstreisen unterlassen
  • Notwendige Besprechungen nur auf Rufweite
  • Homeoffice für Arbeitsvorbereitung/Planung einrichten (soweit möglich)
  • Resturlaub bzw. Überstunden/Zeitkonten abbauen
  • Teile des aktuellen Urlaubs abbauen
  • Arbeiten in Wechselschicht, um die Belegschaft und die Kontakte möglichst gering zu halten
  • Arbeiten im Zweischichtbetrieb, wobei die Überschneidungszeit möglichst nicht gegeben sein sollte
  • Desinfizieren aller Maschinen und Flächen zwischen den Schichten
  • Desinfektionsmittel bereitstellen
  • Einteilung der Mitarbeiter in kleinere Gruppen, wobei die Gruppen untereinander aber keinen direkten Kontakt haben, damit bei einem Verdachtsfall nicht sofort der ganze Betrieb geschlossen wird (nur die Gruppe in Quarantäne)
  • Mitarbeiter zur Unterbindung von sozialen Kontakten außerhalb der Familie und außerhalb der Arbeitszeit anhalten
  • Einrichtung von Anlieferschleusen und Absprache mit Lieferanten, damit die Auslieferungsfahrer nicht beim Abladen/Unterschreiben des Lieferscheins in persönlichen Kontakt mit den Mitarbeitern kommen
  • Regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion
  • Putz-Team zur Desinfektion bereitstellen
 

Liquiditätssicherung durch Steuerstundungen
In ihrem Corona-Hilfspaket hat die Bundesregierung die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung verbessert. Dies bietet gerade auch kleinen und mittleren Handwerksbetrieben die Möglichkeit, auch ohne die Inanspruchnahme von Krediten und Finanzierungshilfen zinslos ihre Liquidität zu sichern. Die Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus können Sie bei Ihrem zuständigen Finanzamt beantragen.

Überstundenabbau, Resturlaub, Minusstunden – Was kann der Arbeitgeber anordnen?
Um auf die Auswirkungen des Coronavirus auf den eigenen Betrieb zu reagieren, kann ein Arbeitgeber einseitig den Abbau von Überstunden und von Resturlaub aus dem Jahr 2019 anordnen. Der Arbeitgeber kann laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auch Urlaub aus dem Kalenderjahr 2020 anordnen, allerdings nur unter Berücksichtigung der Urlaubsinteressen des Arbeitnehmers. Als Faustregel gilt: 50 Prozent des Urlaubs kann angeordnet werden, über die verbleibenden hälftigen Tage kann der Arbeitnehmer Urlaub beantragen, z. B. für den Familienurlaub im Sommer. Wenn im Betrieb eine flexible Arbeitszeitregelung besteht, können auch Minusstunden angeordnet werden. Allerdings sollte man zuvor prüfen, ob Kurzarbeitergeld nicht das bessere – weil weniger kostenträchtige – Mittel sein könnte, z. B. beim Messebau, wenn komplette Aufträge wegbrechen. Bei Minusstunden besteht das Restrisiko, dass ein Mitarbeiter mit großem Minusstundenkonto kündigt und der Betrieb dann der Rückerstattung seiner geleisteten Vorauszahlungen hinterherlaufen muss.

Geschlossene Schulen und Kitas: Regelungen für berufstätige Eltern
Können berufstätige Eltern wegen geschlossener Schulen und Kindertagesstätten daheimbleiben und werden dann weiterbezahlt? Grundsätzlich gilt, dass Arbeitgeber wie Arbeitnehmer zur Erbringung ihrer Leistungen gemäß Arbeitsvertrag verpflichtet sind. Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung durch anderen Elternteil). Findet sich keine Betreuung, dann gibt es für den Arbeitnehmer die Möglichkeit, Urlaub zu nehmen, Überstunden abzubauen oder sich unbezahlt freistellen zu lassen. Etwaige Sonderregelungen aus Tarifverträgen, soweit sie Anwendung finden, sind ebenfalls zu beachten. Gegebenenfalls kommt auch Home-Office oder – wenn der Arbeitnehmer nachweislich keine Betreuung findet – auch eine bezahlte Freistellung in Betracht. Die Schritte sollten auf jeden Fall mit dem Arbeitgeber abgesprochen werden.

Links und weiterführende Informationen
Wir haben Ihnen im folgenden eine Linküberisicht zusammengestellt, mit deren Hilfe Sie sich einen umfassenden Überblick verschaffen können zu allen im Moment relevanten Themen:


Worauf es noch ankommt
Neben den wirtschaftlichen und politischen Aspekten hat die Corona-Pandemie vor allem auch gesellschaftliche Folgen. Die Maßnahmen mögen im ersten Moment drastisch erscheinen, doch sie zeigen, wie ernst die Lage geworden ist. Gravierende Folgen abzumildern und die weitere Ausbreitung zu verzögern ist daher eine Aufgabe, der sich die gesamte Gesellschaft annehmen muss.

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